Interessanter Artikel ...
Verfasst: Do 21. Nov 2019, 12:03
... der NZZ über die politische Situation in Rumänien.
Aber auch Kritik an Klaus I/Johannis:
"«Iohannis hat den Rückbau des Rechtsstaats längst nicht immer so entschieden bekämpft, wie seine martialische Rhetorik jetzt den Anschein macht», erklärt Professor Stanomir. Tatsächlich war das Staatsoberhaupt lange kein politisches Risiko eingegangen.
Hätte er sich geweigert, Regierungsentscheide umzusetzen, wie die Absetzung der populären Leiterin der Antikorruptionsbehörde Laura Kövesi, hätte er ein Amtsenthebungsverfahren riskiert, damit aber auch die Regierung unter grossen Rechtfertigungsdruck gebracht, monieren Kritiker."
https://www.nzz.ch/international/klaus- ... ld.1522930
Aber auch Kritik an Klaus I/Johannis:
"«Iohannis hat den Rückbau des Rechtsstaats längst nicht immer so entschieden bekämpft, wie seine martialische Rhetorik jetzt den Anschein macht», erklärt Professor Stanomir. Tatsächlich war das Staatsoberhaupt lange kein politisches Risiko eingegangen.
Hätte er sich geweigert, Regierungsentscheide umzusetzen, wie die Absetzung der populären Leiterin der Antikorruptionsbehörde Laura Kövesi, hätte er ein Amtsenthebungsverfahren riskiert, damit aber auch die Regierung unter grossen Rechtfertigungsdruck gebracht, monieren Kritiker."
https://www.nzz.ch/international/klaus- ... ld.1522930